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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen !
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§1 Allgemeines
1. Wir erbringen alle Leistungen einzig auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, solange nicht in gesonderten Verträgen Art und Umfang der Leistungen abweichend vereinbart sind.
2. Jede Abweichung bedarf der Schriftform. Abweichende Veränderungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen, bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung.
3. Wir bieten Unternehmen die Möglichkeit Informationen über Ihre Produkte, Dienstleistungen und Tätigkeiten über das Internet weltweit zu präsentieren.
4. Vertrags- und leistungssprezifische Bezeichnungen werden wie folgt bestimmt und vom Besteller verbindlich anerkannt:

§2 Angebot & Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend, was insbesondere für Leistungen Dritter die im Rahmen eines Angebotes genannt werden, gilt. Soweit Leistungen Dritter Inhalt des Vertrages werden, gelten hinsichtlich Angebot, Vertragsschluss und Preisen, ausschließlich deren Preislisten, die unabhängig von unserer Leistung geändert werden können. Bestellungen, auch in Form von Vertragsunterzeichnungen gelten als Angebot. Werden Leistungen Dritter im Rahmen des Angebotes notwendig, so werden wir den Dritten das Angebot übermitteln.
2. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch Auftragsbestätigung, was auch für Leistungen Dritter gilt.

§3 Vertragsdurchführung
1. Der Besteller verpflichtet sich, uns sämtliche nach dem Inhalt des Vertrages zur ordnungsgemäßen Durchführung notwendigen Unterlagen kostenlos und unverzüglich zu Verfügung zu stellen. Dabei setzen wir voraus, daß in den uns zur Ausarbeitung übergebenen Unterlagen die genauen Beschreibungen zur Auftragsausführung enthalten Sind. Dies gilt insbesondere für Angaben über geschäftliche Verhältnisse und für Zahlenwerke jeglicher Art.
2. Bei fehlenden oder unvollständigen Angaben sind wir berechtigt den Vertrag nach Fristsetzung zu kündigen und Schadenersatz entsprechend den Regelungen unserer AGB zu verlangen. Für Mängel des Werkes oder der Dienstleistung, die auf falschen oder unvollständigen Angaben beruhen, übernehmen wir keine wie auch immer geartete Gewährleistung.
3. Für falsche oder unvollständige Angaben des Bestellers durch erforderliche Rückfragen unsererseits zur Überschreitung des vereinbarten Liefertermins, so kann der Besteller daraus keine Rechte herleiten. Der Liefertermin verschiebt sich dann um die zur Recherche benötigte Zeit.

§4 Nutzungsrechte
1. Wir behalten uns ungeachtet der Tatsache, daß jeder Internet Benutzer von uns generierte Daten auf seinem PC oder Ähnlichem speichern oder kopieren kann, das ausschließliche Eigentum und Urheberrecht am Werk vor. Dies gilt speziell für von uns generierte Daten und übernommene Daten die durch Bearbeitung Teil unseres Werkes werden. Gleiches gilt für Angebote, Verträge, Zeichnungen, Muster und Modelle, Computerprogramme, Bilder und sonstige auf Massenspeicher gespeicherte Daten.
2. Der Besteller erwirbt nach Einspeisung aller Daten in das Internet, bzw. sonstige Netzwerke nur das Nutzungsrecht entsprechend dem Umfang des Auftrages, welches sich ausschließlich auf ihn selbst bezieht und nicht übertragbar ist. Auf die sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Schutzrechte wird hingewiesen.
3. Soweit der Besteller zur Durchführung des Auftrages in seinem Besitz befindliche Werke übergibt, sichert er zu, daß diese frei von Rechten Dritter sind. Handelt es sich erkennbar um Markenzeichen oder ähnlich geschützte Geschäftsangaben, sichert der Besteller zu, daß ihm zumindest das Mitbenutzungsrecht zusteht. Für den Fall, daß wir entgegen den Zusicherungen des Bestellers in irgendeiner Weise wegen Verwendung geschäftlich geschützter Bezeichnungen oder ähnlichem von Dritten in Anspruch genommen werden, wird uns der Besteller von jeglichen Ansprüchen freistellen.

§5 Dienstleistungen, Gewährleistungen:
1. Die Enterprises Marketing GdbR erbringt Dienstleistungen gleich welcher Art aufgrund der einzelvertraglichen Regelungen aus denen sich der genaue Leistungsumfang ergibt.
2. Soweit vereinbart ist, daß die Enterprises Marketing GdbR zur Leistungserbringung wie auch immer geartete Hardware oder Software zur Verfügung stellt, haftet sie dem Besteller für die Schäden nicht, die dem Besteller dadurch entstehen, daß Hardware oder Software ausfallen.
3. Ist Gegenstand der Beauftragung die Beratung des Kunden über wirtschaftlichen Nutzen von Veröffentlichungen, Dienstleistungen oder ähnlichem im Internet, so übernimmt die Enterprises Marketing GdbR keine wie auch immer geartete Haftung für den wirtschaftlichen Erfolg eines Auftrages oder einer Dienstleistung im Internet.
4. Die Enterprises Marketing GdbR übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung dafür, daß das Internet als solches funktionsfähig ist und dem Besteller bzw. dessen Kunden zur Verfügung steht. Der Besteller erkennt ausdrücklich an, daß der Betrieb und der Bestand des Internets außerhalb der Risikossphäre der Enterprises Marketing GdbR liegen und schon aus diesem Grunde keine wie auch immer gearteten Gewährleistungen oder Zusicherungen getroffen werden können.

§6 Preise:
1. Jegliche Preisangaben sind freibleibend. Sie werden erst dann verbindlich, wenn die Bestätigung durch uns erfolgt ist. Dies gilt auch für Preise für Arbeits- und Dienstleistungen Dritter.
2. Nachträgliche Preiserhöhungen, die z. B. durch Löhne, Materialkosten oder Preise für Leistungen Dritter verursacht werden, gehen in jedem Fall zu Lasten des Bestellers.

§7 Abnahme:
Der Besteller hat ein von uns gefertigtes Werk, z. B. Internetseiten, abzunehmen. Die Abnahme erfolgt zunächst durch Vorlage eines Ausdrucks des Werkes. Der Besteller hat die Vollständigkeit und Mangelfreiheit durch seine Unterschrift zu bestätigen.

§8 Vertragsdauer und Kündigung:
Dieser Vertrag wird für die Nutzungsdauer von 3 Monaten abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungserbringung. Sofern keine Kündigung ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 3 Monate. Eine Kündigung muß spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Vertragsperiode schriftlich bei uns eingereicht werden.

§9 Zahlungsbedingungen:
Enterprises Marketing stellt dem Besteller die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisverein- barungen genannten Konditionen inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungserstellung erfolgt monatlich regelmäßig zu Beginn eines Monats Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird der Rechnungsbetrag per Bankeinzug eingezogen.

§10 Zahlungsverzug:
Bei Nichteinhaltung der Frist zur Zahlung ist Enterprises Marketing berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, insbesondere die erstellten WWW-Seiten aus dem Internet zu entfernen. Bei Zahlungsverzug behält sich Enterprises Marketing die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. Kommt es zur vorzeitigen Vertragsauflösung kann Enterprises Marketing sofort einen in einer Summe fälligen pauschalierten Schadener- satz verlangen, der in der Höhe von Gebühren bis zum Ablauf des Vertrages entspricht.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand sind die Geschäftsräume bzw. das Amtsgericht Trier.


Trier, den 20. Januar 2011
 

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